IRSALOGO2009final1
SHOP

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Privatkunden der IRSA Lackfabrik Irmgard Sallinger GmbH

 

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der IRSA, vertreten durch ihre Geschäftsführerin Lilo Sallinger, An der Günz 15, 86489 Deisenhausen und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Privatkunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, sofern Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind. Gegenüber Unternehmern gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IRSA Lackfabrik Irmgard Sallinger GmbH. Verbraucher ist, wer das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Bestellungen können über unsere Homepage oder über unsere Bestellhotline aufgegeben werden. Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und den Button „Bestellung abschicken“ anklicken. Vor dem Absenden der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen und ändern. Das Angebot kann von Ihnen jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert haben und diese dadurch in Ihr Angebot aufgenommen haben. Sie sind an das Angebot 14 Tage lang gebunden.

2.2 Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung), zu. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

2.3 Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen eine Auftragsbestätigung zusenden oder die Ware an Sie versandt wird. Nehmen wir Ihre Bestellung nicht innerhalb von 14 Tagen an, gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

3.1 Die Ware wird erst nach vollständigem Erhalt des Kaufpreises zzgl. der Versandkosten versendet. Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, an die von Ihnen angegebene Rechnungsadresse. Lieferungen können nur innerhalb der Europäischen Union erfolgen.

3.2 Ist die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

3.3 Ist die bestellte Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, so teilen wir dies Ihnen ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Von Ihnen eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

3.4 Wir sind unter angemessener Berücksichtigung Ihrer Interessen zu Teilleistungen berechtigt. Erfolgt die Lieferung in Teilleistungen, so werden hierfür keine weiteren Versandkosten berechnet.
 

4. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Zahlungsverpflichtungen sind in Euro geschuldet. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preise beinhalten die jeweils gesetzlich gültige Umsatzsteuer. Für Lieferungen in EU-Länder gilt die momentane Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland wenn keine Umsatzsteueridentifikationsnummer angegeben wurde (steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung). Wird die Umsatzsteueridentifikationsnummer angegeben, so können weitere Steuern von Ihnen an die zuständigen Steuerbehörden zu zahlen sein.

4.2 Versandkosten sind nicht in den Preisen enthalten und sind zusätzlich zu zahlen. Die Höhe der Versandkosten beträgt unabhängig vom Gewicht pauschal für Lieferungen innerhalb Deutschlands EUR 6,00, bei Lieferungen außerhalb Deutschlands innerhalb der Europäischen Union EUR 11,90. Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands entfallen die Versandkosten ab einem Bestellwert von EUR 40,00, bei Lieferungen außerhalb Deutschlands innerhalb der Europäischen Union ab einem Bestellwert von EUR 60,00.

4.3 Der Kaufpreis zzgl. der Versandkostenpauschale ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Wir akzeptieren bei Versendung Zahlung per Vorkasse oder per Paypal, bei Abholung kann der Kaufpreis auch bar bezahlt werden. Bitte beachten Sie unseren IBAN Code und unseren SWIFT-/BIC-Code auf der Auftragsbestätigung.

 

4.4 Bei Zahlungen von ausländischen Bankinstituten werden innerhalb der Europäischen Union keine zusätzlichen Gebühren erhoben, wenn Sie auf der Überweisung den IBAN- und SWIFT-/BC-Code für unsere Bankverbindung angeben. Ohne Angabe dieser Codes werden uns Ihre Zahlungen nur nach einem Abzug von EUR 7,00 gutgeschrieben, die wir Ihnen zusätzlich belasten müssen.

4.5 Sie können ein Leistungsverweigerungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen einer Gegenforderung geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Aufrechnungen mit Gegenansprüchen sind nur statthaft, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

Widerrufsbelehrung

"Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

IRSA Lackfabrik Irmgard Sallinger GmbH

An der Günz 15

86489 Deisenhausen

e-mail: info@irsa.de 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung"

 

 

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren unser Eigentum.

 

7. Gewährleistung, Haftung

7.1 Produktbeschreibungen sind freibleibend und stellen keine Zusicherung dar, es sei denn, dass wir ausdrücklich schriftlich eine Zusicherung abgeben. Die Abbildungen im Online-Shop können aus technischen Gründen von der Originalware abweichen.

7.2 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bitte zeigen Sie uns offensichtliche Mängel sofort an. Kommt ein Paket sichtbar beschädigt bei Ihnen an, öffnen Sie es bitte sofort in Gegenwart des Postboten/Paketdienstes und lassen sich eine Schadensbestätigung ausstellen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

7.3 Jegliche Schadensersatzansprüche des Kunden, die gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit den Leistungen/Waren entstehen, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, mithin Rechte und Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat.

7.4 Die Haftung ist auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt. Wir sind in jedem Fall berechtigt, den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen.

7.5 Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in diesen AGB gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter von uns oder durch einen Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in diesen AGB gelten auch nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter von uns oder durch einen Erfüllungsgehilfen von uns beruhen oder wenn der sonstige Schaden durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels entstanden ist.

7.6 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

8. Datenschutz

Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Hinsichtlich der Einzelheiten verweisen wir auf die Datenschutzbestimmungen, die jederzeit auf unserer Website über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar sind.

 

9. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

9.1 Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Augsburg, wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben, oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9.3 Die Geschäftsbeziehungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterstehen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

9.4 Soweit eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sind berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Die Parteien vereinbaren bereits jetzt, dass anstelle der unwirksamen Klausel eine Klausel als vereinbart gilt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel weitestgehend entspricht.

item1a
HOME SHOP SHOP KONTAKT KONTAKT IMPRESSUM IMPRESSUM PREISE/VERSAND PREISE/VERSAND DATENSCHUTZ DATENSCHUTZ item1a